Sitzung
GR/03/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Merklingen, Festhalle Merklingen (Untere Talstraße 64)
Datum
29.03.2022
Zeit
18:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

Ö 1
Ausscheiden von Stadträtin Annette Bross-Binder aus dem Gemeinderat
- Zustimmung durch den Gemeinderat
2022/042
Ö 2
Nachrücken von Herrn Stefan Kunze in den Gemeinderat für Stadträtin Annette Bross-Binder
- Feststellung gemäß § 29 Gemeindeordnung und Verpflichtung
2022/043
Ö 3
Neubesetzung der Ausschüsse und Gremien des Gemeinderates
2022/044
Ö 4
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse des Gemeinderates
2022/049
Ö 5
Erlass einer Katzenschutzverordnung
2022/015
Ö 6
Neugestaltung Brühlpark, BA 1 in Weil der Stadt
- Beschluss
2022/045
Ö 7
Vergabe der Architektenleistungen für das Projekt Kindergartenquartier an der Kirchenburg in Merklingen
- Beschluss
2022/041
Ö 8
Starkregenrisikomanagement Einzugsgebiet Weil der Stadt
- Vergabe der Planungsleistungen
2022/016/1
Ö 9
Verkehrskonzept Innenstadt
- einseitiges LKW-Fahrverbot in der Grabenstraße und weitere Maßnahmen
2022/019
Ö 10
Personalangelegenheiten
- Schaffung einer befristeten Stelle im Bereich Flüchtlingsbetreuung/Integrationsmanagement
2022/048
Ö 11
Einziehung von Verkehrsflächen - Flste. 808, Gemarkung Hausen und 70/21, 1668, 1669 sowie 1651, Gemarkung Merklingen
2022/047
Ö 12
Festlegung der verkaufsoffenen Sonntage
- Erlass einer Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen am Sonntag, den 08.05.2022 und am Sonntag, den 25.09.2022
2022/039
Ö 13
Annahme von Spenden
 
Ö 14
Verschiedenes
1. Lagerung von Baustoffen im Wohngebiet (Az. 621.69)
2. Windatlas des Landes (Az. 710.10)
3. Benefizveranstaltung der Schmidt-Adler-Stiftung (366.69)
4. Kundgebung von Impfgegnern (Az. 104.29)
5. Demonstration von Fridays for Future (Az. 104.29)
6. Fördermittel für die Sanierung der Feldwege (Az. 840.53)
 
Ö 15
Bekanntgaben/Anfragen
1. Antrag der SPD-Fraktion zur Befreiung von Studenten, Schülern und Auszubildenden von der Zweitwohnungssteuer (Az. 968.3)